DSW: Stellungnahmen

Stellungnahmen

Das Deutsche Studierendenwerk (DSW) nimmt satzungsgemäß sozialpolitische Belange der Studierenden wahr. Vor diesem Hintergrund nimmt es Stellung zu Änderungen im Hochschulbereich, insbesondere Gesetzesänderungen, soweit diese die Arbeit der Studentenwerke und die sozialpolitische Belange der Studierenden betreffen.

71. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks zum Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte der Menschen mit Behinderungen. Referentenentwurf vom 27.4.11.

Der Entwurf zur Gesamtstrategie der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird im Bereich Hochschule nur bedingt seinem Anspruch gerecht.

Vorbemerkungen

In Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hat das BMAS den Entwurf eines Nationalen Aktionsplanes…

72. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks zum Gesetzentwurf der Landesregierung eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Hochschulzulassungsgesetzes

1. Vorbemerkung

Das Deutsche Studentenwerk wurde vom Thüringer Landtag gebeten, zu dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Thüringer Hochschulzulassungsgesetzes (Drs. 5/2413) schriftlich Stellung zu nehmen.

Das Deutsche Studentenwerk nimmt als Dachverband der 58 Studentenwerke in Deutschland…

73. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks (DSW) zum Gesetzesantrag des Freistaates Sachsen „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aufenthaltsrechts“ (BR-Drs. 185/11 vom 5. April 2011)

Die bisher bestehenden Einschränkungen zum Aufenthaltsrecht belasten ausländische Studierende und wirken sich damit negativ auf den Studienerfolg aus.

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) ist der Dachverband der Studentenwerke in Deutschland. Es nimmt zu dem „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des…

74. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Hochschulzugangs und der Qualitätssicherung des Studiums und der Prüfung – Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes (Stand: 22. Juli 2010)

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) ist der Dachverband der 58 Studentenwerke in Deutschland und nimmt außerdem satzungsgemäß sozialpolitische Belange der Studieren- den der Hochschulen wahr. Vor diesem Hintergrund nehmen wir im Folgenden zu dem Ent- wurf zur Novellierung des Berliner…

75. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks e.V. gemäß § 27a BVerfGG in dem konkreten Normkontrollverfahren vor dem Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts – 1 BvL 8/10 – zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von § 72 Abs. 2 Satz 6 HG NRW

Die Akkreditierung und Reakkreditierung von Studiengängen ist ein wichtiges Instrument, um die chancengleiche Teilhabe von Studierenden mit Behinderung und chronischer Krankheit im neuen Studiensystem zu sichern.

Gliederung

I. Gegenstand der Stellungnahme

II. Ausgangspunkt

III.…

76. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks e.V. gemäß §27a BVerfGG in dem konkreten Normkontrollverfahren vor dem Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts – 1BvL1/08 – zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von §6 Satz 1i.V.m.§§3Abs.1,2Abs.1B

Studiengebühren führen in erheblichem Maße zu einem spürbaren wirtschaftlichen Nachteil, der mitunter deutlich über 10 % des monatlichen Verfügungsrahmens liegt.

Gliederung

I. Gegenstand der Stellungnahme

II. Ausgangspunkt

III. Verfassungsrechtliche Bedenken im Hinblick auf das BremStKG

III.1…

77. Antworten des Deutschen Studentenwerks auf die Fragen des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des 17. Deutschen Bundestages zur Sachverständigenanhörung zum „Nationalen Stipendienprogramm-Gesetz“ am 9. Juni 2010

Vorbemerkung:

Das DSW begrüßt grundsätzlich, dass es über ein Nationales Stipendienprogramm mehr Stipendien geben soll und dabei laut Gesetzesbegründung auch soziale sowie ehrenamtliche bzw. bürgerschaftliche Aspekte eine Rolle spielen sollen. Das DSW begrüßt auch das Ziel der Schaffung einer…

78. Antworten des Deutschen Studentenwerks auf die Fragen des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des 17. Deutschen Bundestages zur Sachverständigenanhörung zum „23. BAföG-Änderungsgesetz“ am 7. Juni 2010

Vorbemerkung:

Das DSW begrüßt die Vorlage einer 23. BAföG-Novelle, die auf den 18. Bericht der Bundesregierung nach § 35 BAföG reagiert, auch wenn das DSW der Auffassung ist, dass die angestrebte Anhebung der BAföG-Freibeträge, Bedarfssätze und Sozialpauschalen nicht ausreicht.

Auf Grundlage…

79. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks zur Unterrichtung durch die Bundesregierung. Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe BT-Drs. 16/13829.

(Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages am 3. Mai 2010)

Der Bericht der Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe befasst sich in Kapitel 4.3 Hochschulbildung mit der Situation…

80. Stellungnahme des Deutschen Studentenwerks zum Gesetzentwurf der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gesetz zur Abschaffung der Studiengebühren („Studienbeiträge“)“ (Landtags-Drucksache 14/10144)

(Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie am 4.3.2010 im Landtag NRW)

Der Gesetzentwurf schlägt die Abschaffung der Studienbeiträge vor, die die Hochschulen mit Beschluss des Landtags in NRW ab dem Wintersemester 2006/2007…

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